Karoline Edtstadler, eine engagierte Politikerin der ÖVP, war von 2020 bis 2025 als Kanzleramtsministerin für EU und Verfassung tätig. In dieser Rolle setzte sie sich für Rechtsstaatlichkeit und europäische Integration ein.
Edtstadler – Zitierverbot
- Gespräch über Regulierung von Medien und strafrechtliche Schranken für Meinungsäußerungen. Das Zitierverbot schränkt die Möglichkeiten von Journalisten ein, z.B. Chats von Politikern zu veröffentlichen, wenn diese in einem Verfahren verwendet werden.
- profil.at
Edtstadler – Kritik am Wahlergebnis
- Während einer Rede zum Verfassungstag 2024 in dem sie grunsätzliche Aussagen zur Demokratie und dem Wahlrecht platzierte.
- kurier.at
Edtstadler – Zaun
Ein Zaun, eine Mauer - Sie können es nennen, wie Sie wollen.
- Der Kurs der ÖVP unterstreicht die Priorisierung der unkontrollierten Migration als Kernthema, wobei Europaministerin Karoline Edtstadler für strengere Maßnahmen wie physische Barrieren an EU-Außengrenzen plädiert. Edtstadler kritisiert zudem das aktuelle Schengen-System als defekt und sieht das österreichische Veto als notwendigen Schritt, um auf EU-Ebene ernst genommen zu werden und Reformen anzustoßen.
- heute.at